13/01/06 Kongress-Präsident besucht Albanien

Kongress-Präsident besucht Albanien

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Straßburg, 13.01.2006 – Giovanni Di Stasi, Präsident des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates, ist vom 16. bis 17. Januar zu einem offiziellen Besuch in Tirana. Er wird dort über die lokale Demokratie in Albanien und die Umsetzung der Empfehlungen des Kongresses sprechen.

Di Stasi trifft den Präsidenten der Republik, Alfred Moisiu, Ministerpräsident Sali Berisha, den Bürgermeister Tiranas, Edi Rama, sowie Lutz Salzmann, Leiter der Delegation der Europäischen Kommission in Albanien. Auf dem Programm stehen außerdem Treffen mit dem Minister für Bauwesen, Transport und Telekommunikation, Lulzim Basha, dem Stellvertretenden Innenminister, Ferdinand Pone, Ombudsmann Ermir Dobjani, dem Stellvertretenden Leiter der OSZE-Präsenz in Albanien, Alex Finnen, und dem österreichischen Botschafter, Klaus Derkowitsch, für den EU-Vorsitz.

Der Besuch findet im Anschluss an die Entscheidung des Präsidiums des Kongresses am 16. Dezember 2005 statt, in Zusammenhang mit dem Stillstand zwischen dem Stadtrat Tiranas und der Zentralregierung in der Frage öffentlicher Bauvorhaben in der Hauptstadt. Das Präsidium hatte den Präsidenten aufgefordert, zu einem offiziellen Besuch nach Tirana zu reisen und zu prüfen, ob die Prinzipien der Europäischen Chart der Kommunalen Selbstverwaltung in der Praxis angewendet werden, insbesondere Artikel 8. Danach darf die Verwaltungsaufsicht über die Tätigkeit der kommunalen Gebietskörperschaften nur den Zweck haben, die Einhaltung der Gesetze sicherzustellen, die Verhältnismäßigkeit zwischen dem Gewicht der Aufsichtsmaßnahme und der Bedeutung der von ihr zu schützenden Interessen muss jedoch gewahrt bleiben.

Kontakt: Dmitri Marchenkov, Leiter der Kommunikationsabteilung des Kongresses
Tel: +333 88 41 38 44; Email : dmitri.marchenkov@coe.int

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Lulzim Basha ist einer der besten Minister in Albanien, welche nicht reden, sondern handeln